Nutzungsbedingungen

Im Interesse einer besseren Lesbarkeit wird davon abgesehen, bei Fehlen einer geschlechtsneutralen Formulierung sowohl die männliche als auch weitere Formen anzuführen. Die nachstehend gewählten männlichen Formulierungen gelten deshalb uneingeschränkt auch für die weiteren Geschlechter.

A. ALLGEMEINES

1. Die Pflegemax GmbH (im Folgenden „Pflegemax“, „wir“ oder „uns“) ist eine in Österreich errichtete Gesellschaft mit beschränkter Haftung, eingetragen beim Handelsgericht Wien unter der Firmenbuchnummer 593801m mit Sitz in der Talpagasse 1a, Obj.C, 1230 Wien. Genauere Angaben zu uns finden Sie in unserem Impressum.

2. Die Nutzung unserer Plattform ist ausschließlich nach Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen in der jeweils geltenden Fassung möglich.

B. UNSERE LEISTUNGEN

1. Pflegemax betreibt eine Plattform, auf der pflegebedürftige Personen oder deren Angehörige bzw gesetzliche Vertreter (im Folgenden „Nutzer“ oder „Sie“) in ganz Österreich ihren Bedarf nach Pflege- oder Gesundheitsdienstleistungen inserieren können. Ärztliche Leistungen werden nicht inseriert oder angeboten. Auf der Plattform registrierte Pflegekräfte können Angebote für die Erbringung von Pflege- und Gesundheitsdienstleistungen abgegeben. Die Plattform informiert den Nutzer über das Interesse der Pflegekraft, der über eine Beauftragung der jeweiligen Pflegekraft entscheiden kann. Die Plattform kann ausschließlich von selbständigen gewerbetreibenden, ausgebildeten und fachlich qualifizierten Pflegekräften angenommen werden. Die Pflegekraft erbringt ihre Leistungen auf eigene Rechnung.

2. Wir wählen die auf der Plattform registrierten Pflegekräfte sorgfältig aus. Pflegekräfte können sich auf unserer Plattform nur registrieren, wenn sie ihre Befähigung sowie sämtliche andere, für eine professionelle und ordnungsgemäße Erbringung der Pflege- oder Gesundheitsdienstleistung erforderlichen Dokumente nachgewiesen haben. Für diese Überprüfungen setzen wir externe spezialisierte Partner ein.

3. Pflegemax garantiert nicht, dass im konkreten Einzelfall auch tatsächlich ein Vertrag zwischen dem Nutzer und einer Pflegekraft zustande kommt. Ein etwaiger Vertrag über Pflege- oder Gesundheitsdienstleistungen kommt stets ausschließlich zwischen dem Nutzer (allenfalls zugunsten einer dritten Person als Empfänger der Pflege- oder Gesundheitsdienstleistung) und der jeweiligen Pflegekraft, zu den jeweils individuell vereinbarten Bedingungen zustande. Pflegemax selbst erbringt keine Pflege- oder Gesundheitsdienstleistungen. Pflegemax vermittelt keine Arbeitskräfte oder Geschäfte. Pflegemax überlässt keine Arbeitskräfte. Pflegemax stellt die Plattform für das Inserieren, Suchen und Anbieten von Pflegedienstleistungen zur Verfügung. Pflegemax ist und wird nicht Vertragspartner betreffend die Pflege- oder Gesundheitsdienstleistungen.

4. Diese Nutzungsbedingungen regeln das Rechtsverhältnis zwischen Ihnen als Nutzer der Plattform und Pflegemax sowie die Nutzung und den Zugang zu unserer Website sowie sämtlichen Dienstleistungen, die wir erbringen. Sofern Sie sich auf unserer Website registrieren bzw unsere Dienstleistungen in Anspruch nehmen, akzeptieren Sie damit unsere Nutzungsbedingungen. Maßgeblich ist die jeweils im Zeitpunkt der Nutzung unserer Dienstleistungen gültige Fassung der Nutzungsbedingungen.

5. Ein etwaiges Vertragsverhältnis zwischen den Nutzern und der Pflegekraft, dass über unsere Plattform geschlossen wird, ist von den gegenständlichen Nutzungsbedingungen nicht umfasst. Das jeweilige Honorar für die erbrachten Pflegedienstleistungen und der sonstige Vertragsinhalt wird separat zwischen dem Nutzer und der Pflegekraft vereinbart. Pflegemax nimmt auf die Gestaltung der Preise bzw den Vertragsinhalt keinen Einfluss.

C. REGISTRIERUNG UND ALLGEMEINE PFLICHTEN

1. Um unsere Plattform nutzen zu können, ist es erforderlich, dass Sie sich registrieren und ein Profil anlegen. Um unsere Plattform nutzen zu können, ist es zudem erforderlich, dass Sie bei diesem Profil angemeldet sind, wenn Sie die Leistungen unserer Plattform in Anspruch nehmen möchten.

2. Es ist erforderlich, dass Sie Ihre Identität verifizieren und bestätigen, dass Sie das 17. Lebensjahr vollendet haben. Um dies zu überprüfen, benötigen wir bei der Registrierung bei der Plattform eine Ausweiskopie von Ihnen.

3. Sie verpflichten sich, Ihre Zugangsdaten geheim zu halten und weder an Dritte weiterzugeben noch diese sonst zugänglich zu machen. Die durch unsere Plattform zur Verfügung gestellten Informationen sowie die Zugangsdaten unterliegen der Geheimhaltung und dürfen nicht an dritte unbefugte Personen weitergegeben oder diesen – auch nur vorübergehend – zur Verfügung gestellt oder sonst wie veröffentlicht oder verbreitet werden. Sie verpflichten sich, die Informationen und insbesondere die Zugangsdaten vor dem Zugriff durch Dritte bestmöglich zu schützen.

4. Für die technischen Voraussetzungen zur Nutzung der Plattform haben Sie auf eigene Kosten und eigenes Risiko zu sorgen. Sie verpflichten sich, eine aktuelle Virensoftware zu verwenden, eine entsprechende Firewall zu aktivieren und alles zu tun bzw. zu unterlassen, damit die Plattform nicht mit Viren oder sonstigen schädlichen Programmen (Malware) infiziert wird.

5. Sie sind verpflichtet, die Plattform sachgerecht zu benutzen. Die Erstellung, Verwendung oder Speicherung von Inhalten mit verletzenden, beleidigenden, bedrohenden, obszönen, rassistischen, menschen- und religionsverachtenden oder sonst gegen die guten Sitten, demokratische Grundwerte oder gesetzliche Bestimmungen verstoßenden Bestandteilen ist ebenso untersagt, wie auf solche Inhalte durch Links oder die sonstige Angabe von Internet-Adressen zu verweisen. Insbesondere sind die Urheber-, Marken- und sonstigen Schutzrechte Dritter zu beachten. Im Falle eines Verstoßes gegen diese Bestimmung wird Pflegemax umgehend die Berechtigung des Nutzers widerrufen und diesen für die Zukunft von der Nutzung der Plattform ausschließen.

6. Um sich auf unserer Plattform registrieren zu können, müssen Sie uns alle für die Inserierung und Beauftragung von Pflege- und Gesundheitsdienstleistungen erforderlichen Informationen zur Verfügung stellen. Sofern Sie eine Pflege- oder Gesundheitsdienstleistung für eine andere pflegebedürftige Person buchen, müssen Sie zudem alle notwendigen Informationen hinsichtlich der von Ihnen vertretenen, pflegebedürftigen Person zur Verfügung stellen. Darüber hinaus ist es erforderlich, dass Sie uns bestätigen, dass Sie bevollmächtigt, beauftragt oder sonst befugt sind, für diese Person Pflege- oder Gesundheitsdienstleistungen zu inserieren, zu suchen und zu beauftragen. Sie müssen die entsprechende Bevollmächtigung jederzeit nachweisen können.

D. ABLAUF

1. Registrierte Nutzer können über unsere Plattform unverbindliche Aufträge bezüglich der verschiedensten Pflege- und Gesundheitsdienstleistungen veröffentlichen.

2. Für die Veröffentlichung eines Auftrages ist es erforderlich, dass der Nutzer alle im Zusammenhang mit der inserierten Pflege- und Gesundheitsdienstleistung erforderlichen Informationen zur Verfügung stellt und seinen Auftrag konkretisiert.

3. Jede registrierte Pflegekraft kann ein Angebot für den von Ihnen veröffentlichten Auftrag abgeben. Die Pflegekräfte sind für einen Zeitraum von 48 Stunden an dieses Angebot gebunden. Während dieses Zeitraumes können Sie das Angebot einer Pflegekraft annehmen oder ablehnen.

4. Den Pflegekräften, die ein Angebot abgeben, werden nur die für die Erbringung notwendigen Angaben der inserierten Pflegedienstleistung angezeigt. Erst im Zeitpunkt, in dem Sie ein Angebot einer Pflegekraft annehmen, werden der Pflegekraft sämtliche Daten Ihres Auftrages übermittelt.

5. Die Nutzer können einen Auftrag über eine Pflege- oder Gesundheitsdienstleistungen minimal 12 Stunden vor dem geplanten Beginn der Pflege- oder Gesundheitsdienstleistung veröffentlichen.

6. Bitte stellen Sie sicher, dass Sie sämtliche im Zusammenhang mit ihrem Auftrag erforderlichen Informationen, Voraussetzungen und Wünsche veröffentlichen, damit die Pflegekraft diesen bestmöglich erfüllen kann. Überprüfen Sie auch stets, ob eine interessierte Pflegekraft und deren Angebot Ihren Anforderungen entspricht.

7. Mit der Annahme eines Angebots einer Pflegekraft kommt zwischen Ihnen und der Pflegekraft ein Vertrag über die entsprechende Gesundheits- bzw Pflegedienstleistung zustande. Diese Entscheidung obliegt dem Einvernehmen zwischen dem Nutzer und der Pflegekraft und liegt weder in der Entscheidung noch in der Verantwortung von Pflegemax.

8. Sämtliche gesetzlich erforderlichen Informationen und Belehrungen über Rechte wie zum Beispiel die gegebenenfalls erforderlichen Informationen für Geschäfte im Fernabsatz, die Belehrung über ein Rücktritts- oder Widerrufsrecht, die für den Nutzer geltenden Datenschutzinformationen, sowie die Bestimmungen nach dem Konsumentenschutzgesetz betreffend die Pflege- oder Gesundheitsdienstleistungen werden dem Nutzer von der Pflegekraft zur Verfügung gestellt. Pflegemax ist nicht für die Einhaltung gesetzlicher Bestimmungen betreffend das Vertragsverhältnis zwischen Ihnen und der Pflegekraft verantwortlich.

E. PREISE UND ZAHLUNGSMODALITÄTEN

1. Sämtliche Preise sind in Euro anzugeben und verstehen sich inklusive allfälliger Steuern.

2. Für die Nutzung und Registrierung unserer Plattform verrechnen wir kein Entgelt. Die Kosten des eigenen Internetzugangs sind vom Nutzer selbst zu tragen.

3. Die jeweils im Einzelfall zwischen dem Nutzer und der Pflegekraft abgeschlossene Honorarvereinbarung bleibt von diesen Nutzungsbedingungen unberührt. Pflegemax hat keinen Einfluss auf die Gestaltung der Preise. Das Honorar beruht ausschließlich auf der zwischen dem Nutzer und der Pflegekraft getroffenen Vereinbarung.

4. Pflegemax wickelt die Zahlungen der Nutzer auf Grundlage der getroffenen Honorarvereinbarung zwischen Nutzer und Pflegekraft im Auftrag der Pflegekräfte ab. Die Zahlung an Pflegemax hat für den Nutzer schuldbefreiende Wirkung. Die Pflegekraft hat keinen weiteren Anspruch auf Zahlung gegen den Nutzer, wenn der Nutzer das vereinbarte Honorar unwiderruflich an Pflegemax bezahlt hat.

5. Sämtliche vereinbarten Beträge sind mit Annahme des Angebots einer Pflegekraft fällig. Pflegemax wird das in ihrem Profil hinterlegte Zahlungsmittel 72 Stunden vor der jeweiligen Pflege- bzw Gesundheitsdienstleistung belasten. Pflegemax wird Ihnen ein E-Mail mit einer Kostenübersicht zukommen lassen. Nach Erbringung der Pflege- und Gesundheitsdienstleistung stellt Ihnen Pflegemax im Namen und auf Rechnung der Pflegekraft eine Rechnung über die erbrachte Pflege- bzw. Gesundheitsdienstleistung aus.

6. Vorbehaltlich der Stornogebühren in Punkt F. können Aufträge jederzeit binnen 72 Stunden vor geplanter Erfüllung storniert werden.

7. Sollte ein Auftrag weniger als 72 Stunden vor geplanter Erfüllung von dem Nutzer storniert werden, wird Pflegemax die getätigte Zahlung abzüglich der Stornogebühren nach Maßgabe des Punktes F. binnen 72 Stunden ab Stornierung zurückzahlen.

F. STORNIERUNG VON PFLEGE- ODER GESUNDHEITSDIENSTLEISTUNGEN

1. Hindernisse für die Vertragserfüllung sind der Pflegekraft über die Plattform unverzüglich bekannt zu geben. Zu diesem Zweck kann der Nutzer die bereits gebuchte Pflege- oder Gesundheitsdienstleistung in der persönlichen Auftragsübersicht stornieren.

2. Der Nutzer hat das Recht, binnen 72 Stunden vor geplanter Erfüllung eines Vertrages, diesen kostenlos zu stornieren. Storniert der Nutzer weniger als 72 Stunden vor geplanter Erfüllung eines Vertrages, ist der Nutzer angehalten, gemeinsam mit der Pflegekraft einen alternativen Termin für die Erbringung der Leistung über unsere Plattform zu vereinbaren. Sollte dies nicht möglich sein, fallen folgende Stornogebühren an:

  1. 50 % des Honorars, sofern die Stornierung zwischen 72 h und 48 h vor geplanter Pflegeleistung erfolgt;
  2. 75 % des Honorars, sofern die Stornierung zwischen 48 h und 24 h vor geplanter Pflegeleistung erfolgt;
  3. 100 % des Honorars, sofern die Stornierung 24 h vor geplanter Pflegeleistung erfolgt.

3. Im Falle einer Stornierung durch den Nutzer innerhalb 72 Stunden vor geplanter Erfüllung eines Vertrages werden die Stornogebühren abzüglich der Plattformgebühren durch Pflegemax an die Pflegekraft überwiesen.

4. Für den Fall, dass eine Pflegekraft die Gesundheits- oder Pflegedienstleistung 72 Stunden vor der geplanten Erfüllung eines Vertrages storniert, wird Pflegemax dem Nutzer binnen 72 Stunden die getätigte Zahlung zurückzahlen.

G. BESCHWERDEMANAGEMENT / BEWERTUNG

1. Sowohl Nutzer als auch Pflegekräfte, die unsere Plattform nutzen und auf diesem Wege Vertragsbeziehungen miteinander eingehen, haben die Möglichkeit, sich gegenseitig nach Erbringung der Leistung oder bei sonstiger Beendigung des Vertrages zu bewerten. Zu diesem Zweck können sich sowohl die Pflegekraft als auch die Nutzer an folgende E-Mail-Adresse von Pflegemax wenden: anfrage@pflegemax.at

2. Die Bewertungen dienen insbesondere dazu, dass sich andere Nutzer und Pflegekräfte unserer Plattform einen möglichst akkuraten Eindruck verschaffen können. Es dürfen daher ausschließlich sachliche und wahrheitsgemäße Aussagen getroffen werden. Insbesondere unzutreffende, unsachliche oder beleidigende Äußerungen sind zu unterlassen und können zur vollständigen oder teilweisen Löschung der Bewertung, zur Sperrung und / oder zu weitergehenden, angemessenen Maßnahmen führen.

3. Die Nutzer und die Pflegekräfte können zudem Beschwerden über Umstände, die bei der Erbringung der Pflege- oder Gesundheitsdienstleistung, aufgetreten sind, bei Pflegemax melden. Diese Beschwerden werden von Pflegemax binnen 14 Tagen geprüft. Der Nutzer und die jeweilige Pflegekraft werden anschließend über das Ergebnis und die getroffenen Maßnahmen hinsichtlich der Beschwerde informiert.

4. Darüber hinaus können Nutzer und Pflegekräfte jedwede missbräuchliche Verwendung unserer Plattform durch andere Nutzer oder Pflegekräfte melden oder eine Beschwerde an Pflegemax richten.

H. BEENDIGUNG UND RÜCKTRITT

1. Der gegenständliche Nutzungsvertrag mit Pflegemax wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Sie können die Nutzung unserer Plattform jederzeit beenden, indem Sie Ihr Profil löschen. Bereits bestätigte Aufträge bleiben davon unberührt und sind vorbehaltlich der Regelungen in Punkt F. dieser Nutzungsbedingungen zu bezahlen.

2. Durch die Inserierung einer Pflegedienstleistung erklärt der Nutzer das ausdrückliche Verlangen einer vorzeitigen Leistungserbringung von Pflegemax noch vor Ablauf der Rücktrittsfrist. Der Nutzer nimmt hiermit zur Kenntnis und stimmt ausdrücklich zu, dass mit der Inserierung einer Pflegedienstleistung die Leistungsausführung von Pflegemax vor Ablauf der Rücktrittsfrist des § 11 FAGG erfolgt.

3. Wir behalten uns ausdrücklich vor, das von Ihnen angelegte Profil jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu deaktivieren bzw zu löschen, sofern sie gegen die gegenständlichen Nutzungsbedingungen oder gesetzliche Bestimmungen verstoßen.

I. GEWÄHRLEISTUNG/VERFÜGBARKEIT UNSERER PLATTFORM

1. Wir stellen lediglich eine Plattform bereit, die es Nutzern ermöglicht, individuelle Pflegedienstleistungen zu inserieren und die es Pflegekräften ermöglicht, inserierte Pflegedienstleistungen anzunehmen.

2. Sofern wir in unserem eigenen Leistungsbereich nach Punkt B. eine mangelhafte Leistung erbringen, hat der Nutzer das Recht, Gewährleistungsansprüche im Rahmen der gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen geltend zu machen. Pflegemax leistet jedoch keine Gewähr

  1. für eine ständige Verfügbarkeit unserer Plattform. Ausfallzeiten, die sich durch Wartungen, Software-Updates und aufgrund von Umständen, die nicht in unserem Einflussbereich liegen, wie insbesondere technische Probleme Dritter oder höhere Gewalt, und daher auch nicht von uns zu vertreten sind und durch die eine Nutzung unserer Plattform nicht möglich ist;
  2. dafür, dass die Leistungen der Plattform den Erwartungen der Nutzer entsprechen, insbesondere, dass eine individuelle Pflegedienstleistung mit einer Pflegekraft über unsere Plattform tatsächlich auch zustande kommt.

J. HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG

1. Pflegemax betreibt ausschließlich die Plattform. Jegliche Haftung für Schäden, die im Zusammenhang mit der Benutzung der Plattform aufgrund leichter Fahrlässigkeit entstanden sind (ausgenommen Personenschäden und Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz), ist ausgeschlossen.

2. Pflegemax wird nicht Vertragspartner der jeweiligen Gesundheits- bzw Pflegedienstleistung. Pflegemax haftet dem Nutzer gegenüber daher für keine Schäden, die aufgrund oder im Zusammenhang mit der Pflege- oder Gesundheitsdienstleistung entstanden sind.

3. Zudem übernimmt Pflegemax keinerlei Haftung dafür, dass die Zahlung durch den Zahlungsdienstleister auch tatsächlich abgewickelt wird. Pflegemax hat keinen Einfluss auf die reibungslose Funktion des von dem individuellen Drittanbieter zur Verfügung gestellten Zahlungsdienst. Eine Zahlung des Nutzers erfolgt auf dessen eigene Gefahr.

4. Der Nutzer ist ausschließlich selbst dafür verantwortlich, dass die von ihm über die zu erbringende Pflegeleistung zur Verfügung gestellten Informationen wahrheitsgemäß und vollständig sind.

5. Pflegemax hat keinen Einfluss auf die tatsächliche Durchführung eines bestätigten Auftrages bzw die Qualität der individuellen Pflege- oder Gesundheitsleistung und übernimmt daher keine Haftung für Nicht- oder Schlechterfüllung durch die jeweilige Pflegekraft. Sämtliche Ansprüche aus dem Vertrag zwischen dem Nutzer und der Pflegekraft sind direkt gegenüber der Pflegekraft geltend zu machen. Den Nutzern ist bewusst, dass sie auf eigene Gefahr die angebotene Dienstleistung in Anspruch nehmen.

K. ÄNDERUNG DER NUTZUNG

1. Wir haben das Recht nach eigenem Ermessen den Inhalt, das Erscheinungsbild, das Design, die Funktionalität und alle anderen Aspekte der Plattform zu bestimmen, einschließlich des Rechts, die Inhalte, das Erscheinungsbild, das Design, die Funktionalität und andere Elemente neu zu entwerfen, zu ändern oder zu entfernen, sowie den Zugriff zur Plattform vorübergehend oder dauerhaft zu sperren, oder die Plattform gänzlich einzustellen.

2. Pflegemax ist berechtigt, die gegenständlichen Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Pflegemax wird den Nutzer im Falle solcher Änderungen bei Aufruf der Plattform informieren.

L. SCHLUSSBESTIMMUNGEN

1. Als Gerichtsstand für alle sich unmittelbar zwischen uns und Ihnen ergebenden Streitigkeiten wird das für den Sitz von Pflegemax örtlich und sachlich zuständige österreichische Gericht vereinbart. Dies gilt nicht für Verbraucher im Sinne des KSchG.

2. Die Nutzungsbedingungen und das zwischen Ihnen und Pflegemax entstandene Rechtsverhältnis unterliegt österreichischem formellen und materiellen Recht unter Ausschluss der Regeln des Internationalen Privatrechts.

3. Von diesen Nutzungsbedingungen abweichende oder ergänzende Regelungen werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde.

Stand November 2022